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Hallo Kingdom,

anbei eine Besprechung über mögliche Verstöße gegen das Grundgesetz - am Beispiel:

Kingdom hat geschrieben: ↑

Mo 28. Jan 2019, 16:07

Asylgesetz

gemäß Prof. Rupert Scholz, ehemaliger Verteidigungsminister und Sachverständiger für öffentliches Recht.

Nachtrag:

Ein wichtiges Grundgesetz (*) lautet ...

Pluto hat geschrieben: ↑

So 27. Jan 2019, 11:01

SamuelB hat geschrieben: ↑

So 27. Jan 2019, 10:53

EaYggdrasil hat geschrieben: ↑

So 27. Jan 2019, 10:29

Ist das hier ein Schwanzvergleich zwischen diesem Abischai und Helmuth?

Witzig. Wie soll das denn gehen?

Stell dir vor, du gehörst zu einer Gruppe pubertierender Jungs auf dem Pausenplatz der örtlichen Mittelschule: Sie vergleichen gerade die Länge ihrer Schwänze um zu zeigen wer der Beste ist.

Abischai und Helmuth sind natürlich aus der Pubertät raus, aber der Vergleich ist nicht so schlecht.

Da fällt mit spontan folgender Witz ein:

Fritzchen kommt von der Grundschule nach Hause und erzählt freudestrahlend seiner Mutter: "Du, Mama, du glaubst es nicht. Wir Jungs haben heute in der Klasse unsere Pipimänner verglichen. Und stell´dir vor: Ich hatte den Größten."

"Mensch, Fritz. Wieso wundert Dich das? Du bist schließlich der Klassenlehrer".

81er hat geschrieben: ↑

Mo 28. Jan 2019, 18:08

Hallo Kingdom,

anbei eine Besprechung über mögliche Verstöße gegen das Grundgesetz - am Beispiel:

Kingdom hat geschrieben: ↑

Mo 28. Jan 2019, 16:07

Asylgesetz

gemäß Prof. Rupert Scholz, ehemaliger Verteidigungsminister und Sachverständiger für öffentliches Recht.

Hallo 81

Danke vielmal.

Endlos habe ich dies wiederholt, vielleicht nützt es ja aus dem Munde des Prof. etwas.

Aber ich denke die Antwort wird sein bla, bla, bla....

Lg Kingdom

81er hat geschrieben: ↑

Mo 28. Jan 2019, 18:08

anbei eine Besprechung über mögliche Verstöße gegen das Grundgesetz - am Beispiel:

Kingdom hat geschrieben: ↑

Mo 28. Jan 2019, 16:07

Asylgesetz

gemäß Prof. Rupert Scholz, ehemaliger Verteidigungsminister und Sachverständiger für öffentliches Recht.

Das ist keine Besprechung sondern ein Monolog, in dem absurde Irreführungen aufgestellt werden die jeder - so man sich denn >wirklich< dafür interessieren würde - überprüfen kann.

So äußert Scholz (ab Minute 00:40), dass nach Artikel 16a niemand Anspruch auf Asyl hat der aus einem Drittland kommt - und führt weiter aus, dass diese alle über ein Drittland zu uns gekommen sind. Entweder es liegt an seinem Alter, oder er führt absichtlich in die Irre, denn ein Rechtsbruch liegt hier - und auch sonst - nicht vor.
Der Artikel besagt ja nichts weiter, als dass der Asylsuchende (der aus einem Drittland zu uns gekommen ist) sich nicht auf das Asylrecht berufen kann - kurz: Er kann sein Recht juristisch nicht durchsetzen, da ihm, so er aus einem Drittland eingereist ist, das Asylrecht rechtlich nicht zusteht.

Dass die Behörde einen solchen Asylsuchenden von sich aus aber eben deshalb auch zurückweisen >muss< besagt weder dieser Artikel noch ein anderer Artikel.
Muss man natürlich wissen...

Kingdom hat geschrieben: ↑

Di 29. Jan 2019, 18:15

Endlos habe ich dies wiederholt, vielleicht nützt es ja aus dem Munde des Prof. etwas.

Nein, denn deine Behauptung ist nach wie vor unsinnig.
Du wirst mir kein Grundgesetz, keinen Artikel des Grundgesetzes konkret benennen können der von den Behörden oder Politikern gebrochen worden wäre.

So ist das eben...

piscator hat geschrieben: ↑

Mo 28. Jan 2019, 16:16

Eine Rechtsverordnung ist ein Gesetz im materiellen Sinne, das aber nicht vom Parlament beschlossen ist (das sind Gesetze im formellen Sinne). Der Name eines Gesetzes gibt keinen sicheren Hinweis darauf, ob es sich um ein Parlamentsgesetz oder eine RVO handelt, weil aus historischen Gründen auch Parlamentsgesetze zuweilen als "-ordnung" firmieren (etwa die Strafprozessordnung).

Die klassische Rechtsverordnung ist die Abgabenordnung, auch als AO bezeichnet. Dabei handelt es sich um ein so genanntes Rahmengesetz. Der Vorgänger der Abgabenordnung, die 1977 neu gefasst wurde, ist die Reichsabgabenordnung, kurz RAO genannt.

Gestatte mir eine Richtigstellung.

Die ABGABENORDNUNG ist KEINE Rechtsverordnung, sondern ein Bundesgesetz im formellen Sinne, für deren Änderungen/Anpassungen der Bundestag als parlamentarischer Gesetzgeber zuständig ist.

Ich hatte beruflich Jahrzehnte aufs Engste mit der Abgabenordnung zu tun.

Damit es nicht ganz aus dem Fokus verschwindet:

https://www.augsburger-allgemeine.de/gu ... 39421.html

https://www.chiemgau24.de/chiemgau/trau ... 81258.html

Reichsbürger muss zum Prozess getragen werden

Mehr als ungewöhnlich verlief am Dienstagvormittag eine Verhandlung beim Günzburger Amtsgericht: Ein 66-Jähriger aus der Reichsbürger-Szene wurde von Polizei- und Justizbeamten zum Prozess getragen. Der mit Handschellen gefesselte Mann verfolgte das Verfahren gegen ihn auf dem Boden vor dem Richtertisch und störte laufend durch Zwischenrufe. Er wurde wegen Beleidigung von Beschäftigten des Hauptzollamtes zu einer Haftstrafe verurteilt.

https://www.augsburger-allgemeine.de/gu ... 39421.html

Seltsame Helden!

del - sry, doppelt...