#11 Re: Politik in Österreich: Kanzlersturz, Neuwahlen, usw
Verfasst: Fr 31. Mai 2019, 10:06
Also aus meiner Sicht, als Außenstehender, sah alles sehr regelkonform aus. Kurz hat nicht gepetzt, sondern hat nach bekannt werden des Videos gesagt: "Genug ist genug" (sehr mutig) und ist danach erst zum Bundespräsidenten gegangen. Der Präsident hat nun nach einigen Tagen der Zurückhaltung und Nahdenken, die Oberte Richterin zur Kanzlerin gemacht. Mal schauen, wie sie sich macht.Helmuth hat geschrieben: ↑Mo 27. Mai 2019, 19:09Wie immer man zu den Vorfällen steht, ich bin aber entsetzt wie mediale Justiz mittlerweile mehr bewirkt als das ordentliche Rechstsystem des Staates. Denn sowohl Strache als auch der Präsident hatten Torschlusspanik und trafen zu kurz getroffene Entscheidungen (ja schon wieder).
Meiner Meinung nach dürfte infolge der Immunität so etwas nicht passieren und als Staatsoberhaupt hätte ich zuerst gemeinsame Gespräche angeordnet und vorerst niemand erlaubt seinen Regierungsauftrag zu verlassen. Was konnte denn in zwei Tagen aufgeklärt werden? Weiters: Wozu haben wir den Verfassungsartikel 142 im B-VG verankert? Damit diesen der Schmierblatt Jornalismus kippen kann? Hierin bewiesen mir allesamt zu wenig Rückgrat.
Ich denke auch es wird Neuwahlen geben. Aber ich meine Kurz wird daraus bestärkt heraus gehen; er scheint in Österreich sehr populär zu sein.